Tax Compliance Management System

Mit diesem Satz im Anwendungserlass des BMF zu § 153 AO vom 23.05.2016 baut der Fiskus Unternehmen eine Brücke: Mit Hilfe eines steuerlichen, innerbetrieblichen Kontrollsystems können sie vermeiden bei steuerlichen Fehlern oder Korrekturen vorschnell der Steuerhinterziehung verdächtigt zu werden.

Für ein solches Tax-CMS gibt es indes keine gesetzliche Pflicht. Wirtschaftlich betrachtet besteht allerdings faktisch ein Zwang zur Einrichtung eines Tax-CMS, weil die Steuerbehörden dies bei der Bewertung von Steuerverstößen strafmildernd berücksichtigen. Im Rahmen einer strafbefreienden Selbstanzeige nach § 371 AO etwa kann sich das Bestehen eines Tax-CMS zugunsten des Steuerpflichtigen bei der Feststellung von Vorsatz oder Leichtfertigkeit auswirken.

Auch das Landgericht München I stellte fest (5HK O 1387/10): „Seiner Organisationspflicht genügt ein Vorstandsmitglied bei entsprechender Gefährdungslage nur dann, wenn er eine auf Schadensprävention und Risikokontrolle angelegte Compliance-Organisation einrichtet.“

Der Richter des 1. Strafsenats am Bundesgerichtshof, Prof. Dr. Markus Jäger, bestätigte, dass derjenige, der die Steuererklärung gestützt auf funktionierende innerbetriebliche Organisationsprozesse unterschreibt, eine Angabe nach bestem Wissen und Gewissen macht und in diesem Fall für ein Steuerstrafverfahren kein Raum mehr besteht.

Meine Erfahrung zeigt, dass es bei der Umsetzung und Implementierung eines Tax-CMS gewiss keine allgemeingültige Lösung gibt. Die Unterschiede liegen in der Vielzahl, dem Umfang und der Komplexität der organisatorischen Maßnahmen. Gleichwohl lassen sich aber einheitliche Standards der Dokumentation für nahezu alle Steuerpflichtigen und ein optimaler Aufbau für ein Tax-CMS entwickeln. In den letzten Jahren konnte ich ferner über 200 Prozesse beschreiben, die so oder sehr ähnlich bei den meisten Unternehmen bestehen.

Das von mir entwickelte Smart Tax-CMS orientiert sich dabei an den Standards des IDW PS 980 „Grundsätze ordnungsmäßiger Prüfung von Compliance Management Systemen” des  Institut der Wirtschaftsprüfer sowie dem IDW Praxishinweis 1/2016 „Ausgestaltung und Prüfung eines Tax Compliance Management Systems gemäß IDW PS 980“. Das Smart Tax-CMS enthält ferner eine übersichtliche Struktur der Verantwortlichkeiten (sog. RACI-Matrix) und eine Risiko-Kontroll-Matrix, das Herzstück eines jeden Tax-CMS.